Stellungnahme zum Artikel vom 23.3.2017 „Klares Plädoyer für ein Sozialticket“ im Iserlohner Kreisanzeiger

Bei der Vorstellung zur Einbringung ihres „Einwohnerantrags“ spricht sich die Gruppe „Armut und Wahlbeteiligung“ für die Einführung eines Sozialtickets in Iserlohn aus.

Wie Klaus Stinn, als Sprecher der Gruppe richtig dargestellt hat, sprechen sich mittlerweile alle angeschriebenen Fraktionen in Iserlohn für die Einführung eines Sozialtickets aus.

Dass es dabei durchaus unterschiedliche Voraussetzungen bei den einzelnen Fraktionen gibt, wird in der Stellungnahme nicht erwähnt. Auch hat es keinen abgestimmten Antragstext mit den Fraktionen und der Gruppe „Armut und Wahlbeteiligung“ gegeben.

Dass wir als Kreistagsfraktion wiederholt einen Antrag zur Einführung eines Sozialtickets in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Verkehr eingebracht haben, war der Sachlage geschuldet, dass wir gehofft hatten, noch in den vom Land zur Verfügung stehenden Fördertopf für die Einführung eines Mobilitätstickets kommen zu können. Dieser ist aber leider schon ausgeschöpft, so dass wir jetzt nur noch hoffen können, dass es nach der Landtagswahl für 2018 einen neuen Fördertopf  geben wird.

Einen entsprechenden Antrag werden wir dann zeitnah wieder in die Ausschüsse einbringen.

Eine Unterstützung der Gruppe „Armut und Wahlbeteiligung“  für dieses gemeinsame Anliegen begrüßen wir daher sehr. Allerdings können wir im parlamentarischen Ablauf nicht immer auf die Initiativen von Gruppen warten, zumal es sich hier um die Umsetzung von gleichen Interessen handelt.

Ein Mobilitätsticket für das Kreisgebiet, so wie es mittlerweile alle anderen Kreise im Verbandsgebiet des Zweckverbandes Ruhr/Lippe eingeführt haben, halten wir für den richtigen und durchsetzbareren Weg.

Beschlüsse gegen die Einführung eines Sozialtickets auf der kommunalen Ebene wie kürzlich in Menden geschehen, halten wir für wenig zielführend.

Zum Artikeltext des Iserlohner Kreisanzeigers