Im Zuge der Haushaltsplanberatungen wurden wir darauf aufmerksam, dass es auch im Bereich des Gesundheitsdienstes Verschiebungen bei der Wahrnehmung von Aufgaben gegeben hat, um neue Aufgaben zu erledigen. Aufgrund der kurzen Beratungsfolge von der Einbringung des Haushaltes bis zur Verabschiedung konnten unsere Fragen zur Aufgabenerledigung im Bereich der Gesundheitsdienste nicht abschließend beantwortet werden.
Wir bitten in diesem Zusammenhang um Beantwortung folgender
Anfrage:
1.: Lt. Haushaltsplan 2017 Produktbereich Gesundheitsdienste sollen in 2017 2000 Seiteneinsteiger (Flüchtlinge) zusätzlich untersucht werden, ohne zusätzlich Personal zur Verfügung zu stellen.
Welche Aufgaben werden nicht mehr wahrgenommen bzw. zeitlich verzögert durchgeführt?
Konnten die 1,5 vakanten Stellen mittlerweile besetzt werden?
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Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Anfragen:
1. Wann wurde das Medienentwicklungskonzept zuletzt fortgeschrieben?
2. Wurden die Schulleitungen in die Weiterentwicklung des Konzeptes einbezogen?
3. Wie sind die einzelnen Schulen, Berufskollegs und Förderschulen, ausgestattet?
4. Gibt es eine fachübergreifende Vereinbarung zu Hardwareausstattung (z.B. Endgeräte für Schüler*innen, Präsentationsmedien und Drucker)?
5. Gibt es fachübergreifende Vereinbarungen zu Softwareausstattungen (z.B. zu verwendende Office-Programme oder digitale Schulbücher)
6. Gibt es Vereinbarungen zum Austausch der IT-Ausstattung aufgrund von Alter bzw. technischer Weiterentwicklung?
7. Wurden Mittel aus dem Digitalpakt beantragt, wenn ja, wofür?
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