GRÜNE im Märkischen Kreis beführworten Koalitionsverhandlungen mit CSU/CDU und FDP

In ihrer Kreismitgliederversammlung am 11. Oktober diskutierten die GRÜNEN im Märkischen Kreis kontrovers über Chancen und Risiken einer möglichen „Jamaika-Koalition“ im Bund. Den beiden Delegierten zum kommenden Bundesparteitag der GRÜNEN Judith Köster und Dominik Nierhoff aus Altena wurde ein einstimmiges Votum der 32 anwesenden Mitglieder für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit auf den Weg gegeben.

Während die MK-GRÜNEN auf der einen Seite den Kompromiss von CDU/CSU zur Obergrenze, zur Einführung von Flüchtlingszentren und der weiteren Aussetzung des Familiennachzugs vor allem für Syrische Flüchtlinge sowie die Haltung der FDP zum Klimaschutz als die größten Hürden für eine Koalition ansehen, werden auf der anderen Seite die großen Chancen des Mitregierens gesehen.

John Haberle

Zitate von John Haberle, Sprecher BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN KV Mark:

„Die SPD hat den vier Parteien CSU/CDU, FDP und uns GRÜNEN die Verantwortung durch ihren Gang in die Opposition zugeschoben. Allen ist klar, dass es nun darauf ankommt, wie kompromissfähig die Parteien sind und ob die Kröten, die hinterher übrig bleiben für jeden Partner nicht zu groß sind. Gerade CDU/CSU müssen sich in ihrer Haltung zur Zuwanderung und zu Flüchtlingen noch bewegen, sonst wird es schwer für uns“.

„Wenn man den schwarz-gelb-grünen Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein und den schwarz-gelben in NRW nebeneinanderlegt, dann meint man, es seien jeweils völlig unterschiedliche Parteien, die hier zusammenarbeiten. Es kommt also auf die GRÜNEN an. Auch im Bund.“

 

Oliver Held

Zitat von Oliver Held, Sprecher des GRÜNEN OV Altena:

„Wir sollten uns auch fragen, warum in Baden-Württemberg die GRÜNEN so erfolgreich sind und sehen, wie sich unter einem GRÜNEN Ministerpräsidenten die Politik in unserem Sinne verändert hat. Da hat sich auch das Kommunikationsklima zum Positiven verändert. Ich sehe für uns GRÜNE und für Deutschland hier erst einmal große Chancen.“



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