Wir sorgen für lebenswerte Kommunen

Die Lebensqualität der Menschen wird vom Angebot vor Ort entschieden. Für Familien ist es wichtig, bezahlbare und angemessene Wohnungen zu finden, gute Schulen und Kitas in Wohnortnähe zu haben und leicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln zum Arbeitsplatz zu kommen. Für ältere Menschen ist es wichtig, dass die Pflege reibungslos funktioniert, Arztpraxen zu Fuß oder mit dem Bus erreicht werden können. Gerade für Menschen ohne große finanzielle Spielräume ist ein umfangreiches und hochwertiges öffentliches Angebot vor Ort wichtig. Kulturelle Angebote wie Museen oder Theater, gute Möglichkeiten sich sportlich zu betätigen und ein intaktes Wohnumfeld sorgen für eine hohe Lebensqualität. Auch die demokratische Teilhabe erfolgt vor Ort, etwa im Ortsbeirat, in der Bürgerinitiative oder der Bürgerinnenversammlung.

In Deutschland gibt es wohlhabende und finanzschwache, wachsende und halb verlassene Städte und Gemeinden – oft in direkter Nachbarschaft. Doch in unserem reichen Land sind zu viele Städte arm. Ihre Schulen sind marode, sie müssen Bäder schließen – insgesamt 370 zwischen 2007 und 2015. Sie können ihre Brücken nicht instand halten – dabei müsste mehr als jede dritte Brücke dringend saniert werden. Und sie müssen Personal abbauen, das dann fehlt, wenn Bund oder Länder plötzlich Investitionsmittel zur Verfügung stellen. Derzeit kommt es also für Lebensqualität und Teilhabe zu sehr darauf an, wo man lebt oder aufwächst. Wir wollen das ändern. Die Frage, wie ein Lebensweg verläuft, darf nicht der geografische Zufall entscheiden. Das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit.

Wir wollen, dass die Städte und Gemeinden das Heft des Handelns in der Hand behalten. Nur sie können wirklich sinnvoll entscheiden, wer das Busangebot stellt, bezahlbares Wohnen schafft oder das Stromnetz betreibt. Wir wollen, dass die Städte und Gemeinden für ihre vielfältigen Aufgaben finanziell ausreichend ausgestattet sind. Dafür wollen wir struktur- und finanzschwachen Kommunen unabhängig von ihrer geografischen Lage in Ost oder West, im Ballungsraum oder im ländlichen Gebiet, nachhaltig unter die Arme greifen. Wir wollen einen Neustart in der Förderpolitik strukturschwacher Regionen. Dafür wollen wir eine neue Gemeinschaftsaufgabe Regionale Daseinsvorsorge einführen.

Schon gewusst?

Quelle: http://www.gruene.de/programm-2017/a-bis-z/wir-sorgen-fuer-lebenswerte-kommunen.html



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