Sondierungen mit FDP und SPD beginnen

„Klar, es ist noch ein Stück Weg zu gehen und so manche Diskussion zu führen. Aber der Tag heute zeigt, dass es gelingen kann, gemeinsame Lösungen zu finden“, sagte der politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner nach der ersten Gesprächsrunde mit FDP und SPD am Donnerstag. Über die Inhalte der Gespräche sei Vertraulichkeit vereinbart worden. So sehr das Informationsinteresse der Öffentlichkeit legitim sei, so sehr bräuchten die Verhandlungspartner*innen den geschützten Raum, um den Weg zu einer tragfähigen Gesamtlösung zu ebnen. Daher würden auch keine Zwischenstände kommuniziert werden. „Das ist auch eine Frage der Verlässlichkeit“, so Kellner.

In Gesprächen mit FDP, SPD und Union wurden zuvor ernsthaft und konstruktiv Gemeinsamkeiten gesucht und ausgelotet, wie Brücken über Trennendes gebaut werden können. Nach diesen Runden hatte die grüne Sondierungsgruppe in Rücksprache mit dem Parteirat entschieden, zunächst mit der FDP und der SPD in ein Dreiergespräch zu gehen, um das, was in den bilateralen Gesprächen an Ideen und Möglichkeiten gesehen wurde, vertiefen zu können.

Dreiergespräche werden nun zeigen, ob und wie es gelingen kann, eine Dynamik zu entfachen, die Deutschland in diesem Jahrzehnt auf die Höhe der Zeit bringt und neue Möglichkeiten schafft. Es geht darum, den Herausforderungen der Realität – allem voran der Klimakrise – gerecht zu werden, dabei Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zusammenzubringen und dem Industrieland Deutschland den nötigen Transformations- und Modernisierungsschub zu geben, für Wirtschaft, Staat und Verwaltung.

Dieser Aufgabe stellen wir uns verantwortungsvoll. Bei aller Gründlichkeit ist es wichtig, bei einer Regierungsbildung zügig voranzukommen – das Land kann sich keine lange Hängepartie leisten. Sollte die grüne Sondierungsgruppe nach den Gesprächen zusammen mit dem Bundesvorstand und dem Parteirat die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfehlen, wird ein Parteitag über deren Aufnahme entscheiden und eine grüne Verhandlungsgruppe einsetzen. Über einen Koalitionsvertrag und das von grüner Seite vorgesehene Personaltableau würden alle Parteimitglieder in einer online-gestützten Urabstimmung entscheiden.

Quelle: https://www.gruene.de/artikel/sondierungen-mit-fdp-und-spd-beginnen



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