Kommt, wir bauen das neue Europa!

Wir kämpfen für Klimaschutz, Demokratie und Gerechtigkeit in Europa

  • Es geht jetzt darum, dass Europa die Führungsrolle beim Klima-, Umwelt- und Artenschutz übernimmt. Dafür braucht es uns Grüne. Nur wenn wir in Europa vorangehen und ökologischen Fortschritt mit sozialem Ausgleich verbinden, können wir die Folgen der Klimakrise in den Griff bekommen.
  • Wir streiten für ein offenes Europa der Demokratie, der Vielfalt und Gleichberechtigung. Die Nationalist*innen in ganz Europa wollen das gemeinsame Europa zerstören – das lassen wir nicht zu. Wir wollen Frieden und Zusammenhalt.
  • – Europa spielt eine entscheidende Rolle bei der Zähmung des digitalen Turbokapitalismus. Wenn die Buchhändlerin mehr Steuern als Amazon zahlt, ist das ungerecht und gefährdet den Zusammenhalt. Die großen Digitalkonzerne müssen endlich reguliert werden und ihren Beitrag zum Gemeinwohl leisten; für Schulen, Schienen und Radwege.

Die europäische Einigung wird von außen – durch Trump und Co. – und von innen durch Nationalisten und Rechtsextreme– angegriffen. Mit einer klaren Vision für ein friedliches und geeintes Europa der Zukunft wollen wir uns ihnen entgegenstellen. Wir wollen die europäische Idee neu begründen, um sie zu retten. Wir wollen ein ökologisches, gerechtes und demokratisches Europa.

Unsere Richtung ist klar: Die Zukunft ist Europa, denn die großen Probleme lösen wir nur gemeinsam! Die Wählerinnen und Wähler können entscheiden: Zwischen ökologisch-sozialem Fortschritt oder orientierungslosem Abwarten. Zwischen Hoffnung und Menschlichkeit oder Angst und Hass. Zwischen europäischer Gemeinsamkeit oder nationaler Abschottung. Wir wollen den sozialen Zusammenhalt stärken und mutig nach vorne gehen. Wir blicken zuversichtlich in die Zukunft.

Mit unseren Spitzenkandidat*innen Ska Keller und Sven Giegold haben wir ein Team leidenschaftlicher und profilierter Europäer*innen. Als Fraktionsvorsitzende im Europaparlament und europäische Spitzenkandidatin steht Ska Keller für den Einsatz gegen Nationalismus und für Rechtsstaatlichkeit, sozialen Zusammenhalt und eine menschliche Flüchtlingspolitik. Sven Giegold kommt aus den sozialen Bewegungen und ist ein unermüdlicher Kämpfer für ein gerechtes Wirtschafts- und Steuersystem und für ein starkes und demokratisches Europa.

Unsere Projekte:

Unsere natürlichen Lebensgrundlagen schützen:

Europa kann beim Klimaschutz, beim Umweltschutz und beim Artenschutz als Gemeinschaft vorangehen und weltweit zur Vorreiterin werden. Besonders die Bundesregierung steht beim Klimaschutz in Europa auf der Bremse. Wir wollen eine ambitionierte Klimapolitik in Europa voranbringen, die nicht zulasten derjenigen geht, die ohnehin schon wenig haben:

  • Die Kosten der Umweltverschmutzung sollen von denen bezahlt werden, die sie verursachen. Die Einnahmen einer CO2-Bepreisung wollen wir mit einem Energiegeld sozial gestaffelt an die Europäer*innen zurückzahlen.
  • Wir wollen bis zum Jahr 2030 die Wildnisflächen in der Europäischen Union verdoppeln, um die Artenvielfalt zu erhalten und seltene Arten vor dem Aussterben zu bewahren. Die Agrarsubventionen sollen an ökologische und soziale Standards gekoppelt werden. Für mehr Tierwohl, mehr Umweltschutz und mehr Wahlfreiheit für Bäuer*innen.
  • Wir wollen Kosmetika, Körper- und Pflegeprodukte von Mikroplastik befreien, um unsere Meere, die Tierwelt und unsere eigene Gesundheit zu schützen. Ab dem Jahr 2030 soll kein Plastik mehr in die Umwelt gelangen!

Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt:

Wir wollen ein Europa der Gerechtigkeit. Deshalb wollen wir dafür sorgen, dass es eine Angleichung der Lebensbedingungen gibt und damit wieder mehr Zusammenhalt unter den Europäer*innen entsteht. Die enormen Möglichkeiten der Digitalisierung wollen wir für die Verbesserung unseres Lebens nutzen und deshalb regulieren. Für uns ist Europa ein Friedensprojekt und eben kein Steuersparmodell:

  • Wir wollen Steuerschlupflöcher schließen und die Amazons und Shells dieser Welt dazu zwingen, sich in Europa an der Finanzierung des Gemeinwohls zu beteiligen. Das Steuerdumping in Europa muss ein Ende haben.
  • Wir wollen mehr investieren in die soziale Infrastruktur und in europäische Gemeingüter, wie Klimaschutz, den Ausbau erneuerbarer Energie, schnelles Internet oder innere wie äußere Sicherheit. Es braucht soziale Mindeststandards in allen Staaten der EU.
  • Wir wollen eine am Umsatz orientierte europäische Digitalkonzernsteuer einführen, damit auch Digitalkonzerne ihren Beitrag zum Gemeinwohl leisten. Wir wollen wieder die Hoheit über unsere privatesten Daten gewinnen. Dafür müssen digitale Monopole, wie das von Facebook, aufgespalten werden.
 
 
 
 
 
 
 

Demokratie in pluralistischen Gesellschaften:

Wir setzen uns für die Werte und Errungenschaften der Demokratie und einer offenen Gesellschaft ein. Wir schützen sie gegen die Angriffe von Nationalist*innen, die die Grundlagen unserer Gesellschaften zerstören wollen. Das lassen wir nicht zu. Wir wollen dagegen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa sichern und ausbauen:

  • Die demokratischen Verfahren und die Einhaltung der Menschenrechte in den EU-Mitgliedstaaten sollen unabhängig geprüft und Fördermittel an rechtsstaatliche und demokratische Standards gekoppelt werden.
  • Wer vor Krieg und Verfolgung flieht, den schützen wir. Mit einem europäischen zivilen Seenotrettungsprogramm beenden wir das Sterben im Mittelmeer.
  • Wir wollen ein europäisches Einwanderungsrecht, das legale Migration ermöglicht und den Grundstein für ein gutes Zusammenleben legt.

Gleichberechtigung:

Wir sind eine feministische und emanzipatorische Partei und kämpfen als Teil der neuen feministischen Bewegung für die Selbstbestimmung aller Frauen. Unter dem Motto Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit stehen wir solidarisch an der Seite derer, die in Europa für Frauenrechte eintreten:

  • Wir wollen gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit schaffen, dafür fordern wir mehr Transparenz über Löhne und Gehälter, damit sich der Gender-Pay-Gap in ganz Europa verringert.
  • Wir wollen in Europa Diskriminierung und Ausgrenzung verhindern. Nationale Gleichbehandlungsstellen unterstützen Opfer von Diskriminierung. Wir wollen dafür sorgen, dass sie bekannter werden, unabhängig arbeiten können und sie finanziell sowie personell besser ausstatten.

Frieden, Sicherheit und globale Gerechtigkeit:

Für uns ist Europa ein einzigartiges Friedensprojekt. Wir wollen, dass der Frieden in Europa durch mehr Kooperation erhalten bleibt und Europa seine Rolle in der zunehmend unfriedlichen Welt als Wertegemeinschaft wahrnimmt. Wir wollen, dass Europa mit seinen Werten endlich Weltpolitik macht:

  • Wir stellen uns gegen den Nationalismus innerhalb der EU und sorgen dafür, dass europäische Politik nicht weiter zu globaler Ungerechtigkeit beiträgt.
  • Wir wollen Rüstungsexporte an Diktaturen und in Krisengebiete stoppen.
  • Wir wollen die Entwicklungsfinanzierung erhöhen und mehr Geld für internationalen Klimaschutz ausgeben.

Quelle: https://www.gruene.de/artikel/arguhilfe-kommt-wir-bauen-das-neue-europa



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