Im Zeichen des Aufbruchs

Das Konterfei eines MannesMichael Kellner ist Politischer Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Foto: © Andrea Kroth

Während in Berlin Union und SPD wieder die Bremsen anziehen und vier weitere Jahre Stillstand vorbereiten, gehen wir GRÜNE einen anderen Weg. „Wir wollen eine personelle und programmatische Erneuerung.“ so der politische Geschäftsführer Michael Kellner. Wir wollen frische Ideen für Deutschland, für Europa, für unsere globale Gesellschaft. Wir wollen als Partei wachsen.

Der Parteitag beginnt am Freitag mit der politischen Rede der ausgehenden Parteichefin Simone Peter, die wie ihr Amtskollege Cem Özdemir nach jahrelanger Arbeit als Vorsitzende nun nicht erneut kandidieren. Wir wollen beide gebührend verabschieden und nach der Rede gemeinsam Danke sagen. Der gesamte Parteitag wird live auf www.gruene.de übertragen.

Ebenfalls am Freitag wird die BDK über eine Satzungsfrage entscheiden. Diskutiert und abgestimmt wird über die Trennung zwischen Amt und Mandat. Bisher darf nur ein Drittel des Bundesvorstandes über ein einfaches Mandat in Bundestag, Landesparlamenten oder Europaparlament verfügen. Landes- oder Bundesminister sowie EU-Kommissionsmitglieder sind derzeit vom Bundesvorstand ausgeschlossen. Die Trennung von Amt und Mandat wird nicht grundsätzlich in Frage gestellt, wohl aber, ob es eine Übergangsfrist geben soll, in der neugewählte Amtsträger im grünen Bundesvorstand ihr Regierungsmandat ablegen müssen. Akut wird diese Fragestellung für eine mögliche Kandidatur Robert Habecks für den Parteivorsitz. Habeck ist derzeit Minister und stellvertretender Ministerpräsident in Schleswig-Holstein. Entschieden wird am Freitag nicht nur über das Ob, sondern auch über die Länge einer solchen Übergangsfrist. Der derzeitige Stand der Antrags- und Verhandlungslage bietet die Optionen von drei, acht oder zwölf Monaten.

Am Samstag wählen wir einen neuen Bundesvorstand. Für die beiden Ämter der Bundesvorsitzenden gibt es bis dato mit Annalena Baerbock und Anja Piel zwei Bewerberinnen und mit Robert Habeck einen Bewerber. Bis zu Beginn der Wahl sind aber noch weitere Kandidaturen möglich.

Quelle: https://www.gruene.de/ueber-uns/2018/im-zeichen-des-aufbruchs.html



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